China

Wer heute in einer international offenen Branche tätig ist und bei seinen Aktivitäten die neusten Entwicklungen in China nicht im Auge behält, riskiert, einen wirksamen Schutz zu verpassen. Schon lange bevor man in Erwägung zieht, Lieferanten aus China zu berücksichtigen oder sogar auf dem chinesischen Markt tätig zu werden, muss man sich vorsehen und den

Die Bedeutung der in den Ansprüchen verwendeten Begriffe ist oft entscheidend dafür, ob das Patent gegenüber dem Stand der Technik abgegrenzt ist und ob ein Produkt eines Mitbewerbers unter den Anspruch fällt. Nicht immer sind die verwendeten Begriffe klar. Welche Bedeutung ist einem Begriff zu geben, wenn sie in der Beschreibung speziell definiert ist, aber

Grundsätzlich ist der Patentanmelder frei in der Wahl der Terminologie, die er im Patentanspruch nutzt. Wichtig ist, dass die verwendeten Begriffe entweder aus sich heraus klar sind für den Fachmann oder dass sie in der Beschreibung erklärt sind. Falls aber weder die Beschreibung noch das allgemeine fachmännische Verständnis Klarheit schaffen können, ist der Anspruch nichtig.

Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke ist generell schwierig. Wird das Bild allgemein mit einem Begriff assoziiert und ist dieser Begriff verwechselbar mit der Wortmarke? Diese Frage hat der Beijing High Court im Streitfall SMURF zugunsten des Schutzes der Bildmarke bejaht. Die ersten Comic-Figuren der „Schtroumpf’s“ (Schlümpfe, Smurf) sind vor rund

Das chinesische Markengesetz ist bezüglich der Rechte und Pflichten im grossen Ganzen auf ähnlichem Niveau wie die europäischen Markengesetze. Allerdings existiert es in dieser Form erst etwa seit 15 Jahren. Die letzte Gesetzesverbesserung liegt sogar nur 4 Jahre zurück. Um den Gerichten die Auslegung gewisser Rechtsbegriffe zu erleichtern, hat das oberste Gericht eine neue Verordnung

Bei einer Markenverletzung liegt das Hauptinteresse des Markeninhabers darin, die widerrechtlichen Benutzungshandlungen des Verletzers zu stoppen. Weil das Gerichtsverfahren und das Wiederherstellen der Integrität der verletzten Marke aber Geld kostet, soll der Verletzer auch einen Schadenersatz bezahlen. Das chinesische Markengesetz setzt allerdings bei der Höhe des Schadenersatzes Grenzen. Die neuste Rechtsprechung des höchsten chinesischen Volksgerichts

Wer ein Patent verletzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz belangt werden. Deshalb sieht sich derjenige, der vom Patentinhaber eine Verwarnung wegen Patentverletzung erhält, ernsthaft bedroht. Um sich aus dem Schussfeld zu nehmen, wird sich der Verwarnte in vielen Fällen der Drohung fügen und auf eine gerichtliche Überprüfung des Verletzungsvorwurfs verzichten. Was passiert, wenn die Verwarnung

Der Grundsatz, dass die Anmeldeunterlagen während des Prüfungsverfahrens geändert werden dürfen, gilt auch in China. Gemäss Art. 33 des chinesischen Patentgesetzes dürfen Änderungen aber nicht über den Umfang der ursprünglichen Beschreibung und Ansprüche hinausgehen. In einem kürzlichen Entscheid ist das Oberste Volksgericht der strengen Praxis der Beschwerdekammern entgegengetreten und hat zudem eine unterschiedliche Behandlung von