Europäische Union (EU)

Marken sind in der Regel Zeichen oder Bilder, sie können aber auch durch eine dreidimensionale Form, z.B. die Form einer Ware definiert sein. Damit aber Warenformen mit rein technischer Wirkung nicht mittels einer 3D-Marke monopolisiert werden können, sind solche Warenformen vom Schutz ausgeschlossen. Auch Marken, die auf den ersten Blick wie ein zweidimensionales Muster erscheinen, […]

Seit 1994 gibt es die Europäische Gemeinschaftsmarke, welche einen einheitlichen Markenschutz in der EU bietet. Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber eine Analyse des bisherigen Systems beim Max Planck Institut in Auftrag gegeben, um die Effizienz und die Rechtssicherheit zu verbessern. Gestützt auf umfassende Nutzerbefragungen ist daraus die Verordnung EU 2015/2424 entstanden, welche am 23.