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Ausgabe 2018/1 – Die PCT-Anmeldung

Vor ziemlich genau 40 Jahren, nämlich am 24. Januar 1978, trat der Internationale Patentzusammenarbeitsvertrag in Kraft. Er regelt das Verfahren zum Hinterlegen einer internationalen Patentanmeldung und ist heute unter dem Kürzel PCT bekannt. Von anfänglich niedrigsten Anmeldezahlen hat er sich im Verlauf der Zeit zu einer Bedeutung hochgeschwungen, die niemand für möglich gehalten hätte. Bereits […]

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Ausgabe 2016/3: Software-Patente

Heute gibt es fast nichts, was ohne Software und ohne Internet funktioniert. In vielen Bereichen findet die technische Entwicklung sogar ausschliesslich im Bereich der Software statt. Wie geht das heutige Patentrecht mit dieser Entwicklung um? Der Sinn des Patentrechts liegt darin, den technischen Fortschritt zu fördern, indem die Erfinder als Belohnung für die Offenlegung ihrer

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Ausgabe 2016/1: Starke Marken und schwache Marken

Erst die Marke verleiht einer Ware oder einer Dienstleistung Individualität – ein „Gesicht“. Sie hebt das Produkt auf den ersten Blick von anderen ab und ist damit ein zentrales Element im Marketing. Mit wachsender Bekanntheit und Wertschätzung steigt der Wert der Marke und der Absatz des Produkts gewinnt an Fahrt. Dies lockt Trittbrettfahrer an, die

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Ausgabe 2015/4: Freedom to operate

„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!“ lautet eine Volksweisheit. Und sie gilt auch hinsichtlich der Verletzung von Patenten, Marken und Designs. Wer ein gewerbliches Schutzrecht verletzt, haftet für den Schaden aus dieser Verletzung, selbst wenn er das Schutzrecht nicht gekannt hat. Ein Unternehmen kann sich also nicht mit dem Argument aus der Verantwortung stehlen, es habe

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